Internationale Beziehungen

Die Abteilung 4 „Europa, Internationales“ koordiniert die Europapolitik sowie die internationalen Beziehungen der Landesregierung, vertritt das Land in europapolitischen Abstimmungsgremien der Länder und europäischen Organisationen und verstärkt den Gedanken der europäischen Integration im Land. Internationalität entwickelt sich verstärkt zu einem Grundpfeiler für wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit, gesellschaftliche Stabilität und Frieden. Krisen machen uns bewusst, dass die Weltgemeinschaft näher zusammenrücken muss. Das bringt neue Herausforderungen mit sich, bietet aber auch große Chancen. Die Landesregierung engagiert sich auf vielfältige Weise in internationalen Angelegenheiten.

Außenbeziehungen
Frankreich

In absoluten Zahlen belegte Frankreich mit 12,6 % der Gesamtexporte des Landes Brandenburg im Jahr 2011 den Spitzenplatz in der Rangfolge der Exportdestinationen.

Aber auch bei den Investitionen nehmen französische Unternehmen einen Spitzenplatz unter den ausländischen Investoren ein. Nach den USA, Niederlande, Schweiz und Österreich ist Frankreich das fünftwichtigste Land bei den Auslandsinvestitionen in Brandenburg. Der ZAB GmbH sind gegenwärtig 35 französische Investoren im Land Brandenburg bekannt.

Mit der französischen Hauptstadtregion Ile de France verbindet Brandenburg seit dem Jahre 2003 eine Partnerschaft, die seit dem Jahre 2006 auch die polnische Hauptstadtregion Masowien einbezieht. Sie wurde damit als ein Baustein zur Ausgestaltung der Idee des Weimarer Dreiecks (Komitee zur Förderung der Deutsch-Französisch-Polnischen Zusammenarbeit e.V.) konzipiert. Wichtiger Partner bei der Umsetzung von trilateralen Projekten ist die Stiftung Genshagen (Berlin-Brandenburgisches Institut für Deutsch-Französische Zusammenarbeit in Europa).

Im Herbst 2012 reiste Ministerpräsident Platzeck zum wiederholten Male nach Frankreich reisen, um die partnerschaftlichen Kontakte zur Ile de France fortzuführen. Dabei wird ihn auch eine Unternehmer­dele­gation begleiten.

Aber auch auf kommunaler Ebene gibt es vielfältige Verflechtungen. Allein zehn Gemeinden pflegen Städtepartnerschaften mit Gemeinden aus der Region Ile de France.

Auf wirtschaftlich-kulturellem Gebiet gibt es zwischen der Medienboard Berlin-Brandenburg GmbH und der Commission du Film d’Ile de France ein Abkommen über die Zusammenarbeit der deutschen und französischen Hauptstadtregion. Darüber hinaus haben sich die europäischen Filmmetropolen Berlin, Paris, Rom und Madrid im Netzwerk Capital Regions for Cinema zusammengeschlossen. Viermal im Jahr treffen sich Produzenten der Regionen zu Koproduktionsmeetings, um gegenseitig neue gemein­same Projekte zu vereinbaren.

Israel

Das Land Brandenburg unterhält vielfältige und gute Beziehungen zum Staat Israel. Eine Absichtserklärung zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit wurde im Juni 2008 vom israelischen Minister für Industrie, Handel und Arbeit und vom Chef der Staatskanzlei des Landes Brandenburg unterzeichnet.

Als Hochtechnologiestandort ist Israel für brandenburgische Unternehmen von wachsendem Interesse. So wurde der Ministerpräsident auf seinen Reisen nach Israel und in die palästinensischen Gebiete jeweils auch von einer brandenburgischen Unternehmerdelegation begleitet.

Brandenburger Hochschulen und Forschungseinrichtungen arbeiten im Rahmen von Kooperations­verein­barungen mit israelischen Wissenschaftseinrichtungen zusammen. Im April 2012 wurde eine Rahmenvereinbarung der Hebräischen Universität und der Universität Potsdam in den Bereichen Forschung und Austausch unterzeichnet.

Das Hasso Plattner Institut (HPI) Potsdam unterhält seit dem Januar 2010 eine Zweigstelle am Technion Haifa, der renommierten Technischen Universität Israels. In der Forschungszusammenarbeit mit den jungen israelischen Informatik-Wissen­schaftlern soll es vor allem um Service-Oriented Systems Engineering gehen.

Israel2

Eine Reihe von Schulpartnerschaften ermöglichen außerdem alljährlich Begegnungen zwischen  branden­­burgischen und israelischen Schülern.

Nicht zuletzt arbeitet die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten  mit der Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem zusammen und pflegt darüber hinaus den Kontakt zu israelischen Holocaust-Überleben­den aus Brandenburg.

 

Italien

Italien ist ein wichtiger Handelspartner des Landes Brandenburg.

Mit bedeutenden Investitionen, wie der Sicherung der Stahlstandorte im Land Brandenburg der Brandenbur­ger Elektrostahlwerke GmbH und der Hennigsdorfer Elektrostahlwerke GmbH durch RIVA Prodotti siderurgici SpA, Mailand, sowie der Errichtung eines Werkes für Feinsteinzeug durch die Iris Ceramica in Vetschau (Porcelaingres), haben italienische Investoren frühzeitig zu einer nachhaltigen Stabilisierung der wirtschaftlichen Strukturen in Brandenburg beigetragen.

Auf europäischer Ebene und in Netzwerken arbeiten brandenburgische und italienische Partner gemeinsam mit dem Ziel, Schwerpunktbranchen weiter voranzubringen. Besonders enge Beziehungen bestehen zu den Regionen Piemont, Veneto und Emiglia Romagna. Unter anderem deshalb wurde im Juni 2008 der erste „Brandenburg-Italientag“ in Potsdam durchgeführt. Im Mai 2011 fand in Potsdam ein „Better Practice Exchange“ zur Energiethematik statt, an dem sich italienische Partner (aus Veneto, Latio, Lombardei, Kalabrien und Trentino) besonders intensiv beteiligten.

Japan

Die Partnerschaft mit der Präfektur Saitama - der prosperierenden Stadtumlandregion Tokios –  stellt einen Schwerpunkt der Beziehungen zu Japan dar. Der Grundstein hierfür wurde 1999 vom damaligen Ministerpräsidenten Dr. Manfred Stolpe anlässlich seines Besuches in Japan gelegt.

Während des Besuchs des Gouverneurs Kiyoshi Ueda 2010 bei Ministerpräsident Platzeck wurde die Partnerschaft erneuert. Künftig soll besonderer Wert auf den Austausch in den Bereichen Umwelt und Wirtschaft (erneuerbare Energien), Kultur, Bildung, Sport und Jugend gelegt werden. Zur Vertiefung des gegenseitigen Verständnisses wurde Frau Kayoko Kubo (Senior Managerin der Abteilung Industrie und Arbeit der Präfektur Saitama) im Juli 2012 für eine längere Hospitation in das Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten entsandt.

Die BTU Cottbus pflegt Beziehungen zur Saitama University und zur Universität Tsukuba. Dabei steht der Studentenaustausch in den Fachgebieten Architektur, World Heritage Studies und Environmental and Ressource Management im Mittelpunkt.

Die lebendigen kommunalen Partnerschaften der Städte Neuruppin mit Niiza und Wriezen mit Hachioji  sowie die Schulpartnerschaft des Ludwig-Leichhardt-Gymnasiums Cottbus mit der Omiya High School der Stadt Saitama tragen wesentlich zur Vertiefung der Beziehungen bei.

Stellvertretend für eine Vielzahl künstlerisch-kultureller Kooperationen sei Herr Takao Ukigaya aus Saitama als 1. Gastdirigent beim Brandenburgischen Staatsorchester Frankfurt/Oder erwähnt.

Im Jahr 2011 wurde das 150-jährige Jubiläum des Abschlusses des preußisch-japanischen Vertrages mit verschiedenen Veranstaltungen gewürdigt. Die Erinnerungen an die historischen Beziehungen wurden von der Katastrophe von Fukushima überschattet. Durch viele Spenden- und Benefiz­aktio­nen haben die brandenburgische Landesregierung und die Bevölkerung ihre besondere Verbundenheit und Solidarität mit dem japanischen Volk gezeigt.

Sichtbares Zeichen der guten Beziehungen zwischen Brandenburg und Japan ist auch die Kirschbaum­allee in Teltow. Japanische Bürger spendeten tausende Kirschbäume, die zum Gedenken an den Fall der Berliner Mauer auf dem ehemaligen Grenzstreifen zu Berlin gepflanzt wurden. Jedes Jahr findet auf dem Areal das Teltower Kirschblütenfest (Hanami) statt.

Kanada

Mit Bombardier Transportation, Hennigsdorf, im Bereich der Schienenverkehrstechnik und mit Lufthansa Bombardier, Schönefeld, im Bereich der Luftfahrttechnik haben kanadische Investoren in zwei brandenburgischen Schlüsselbranchen wichtige Industriestandorte und damit mehrere tausend Arbeitsplätze gesichert bzw. neu geschaffen.

Im Rahmen der USA- und Kanada-Reise führten deswegen Ministerpräsident Platzeck und Minister Christoffers im Mai 2011 in Montreal Gespräche mit kanadischen Unternehmen, die in Brandenburg investiert haben.

Im Rahmen der Reise unterzeichnete Ministerpräsident Platzeck darüber hinaus gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister der Provinz Quebec, Clément Gignac, ein Kommuniqué, wonach der wirtschaftliche und technologische Austausch, insbesondere in den Bereichen Luftfahrttechnik, Informations­techno­logie und Biotechnologie, die kulturelle Zusammenarbeit sowie der Informations­austausch im politi­schen und institutionellen Bereich zukünftig noch verstärkt werden sollen.

Russland

Brandenburg hat enge historische und kulturelle Bezüge nach Russland. Regional ist das Land seit Anfang der 90iger Jahre mit dem Kaliningrader und dem Moskauer Gebiet durch Partnerschaftsver-einbarungen verbunden. Weitere engere Kontakte bestehen zur Stadt Moskau. 

Wirtschaftlich gehört die Russische Föderation mit zu den wichtigsten Partnern. Dazu zählen neben vielfältigen Außenwirtschaftskontakten insbesondere insbesondere die Verbindungen zur Luft- und Raumfahrtschau MAKS und ILA.

Zivilgesellschaftliche Begegnungen und Kontakte finden im Rahmen von vielen Partnerschaften statt, die Schulen, Städte und Gemeinden, aber auch Vereine und Verbände eingegangen sind. Der „Runde Tisch Kaliningrad“ führt dabei auf regionaler Ebene Akteure zusammen, während sich im Rahmen der jährlichen „Potsdamer Begegnungen“ Vertreter der Zivilgesellschaft auf Bundes- bzw. föderaler Ebene treffen, um über langfristige Themen zwischen beiden Ländern  zu sprechen.

Südafrika

Südafrika ist die größte Wirtschaftsmacht Afrikas und demzufolge auch der wichtigste Handelspartner für die brandenburgische Wirtschaft in Afrika. Im Mai 2013 reiste erstmals eine Unternehmerdelegation unter der Leitung des damligen Wirtschaftsministers Christoffers in das Land an der Südspitze Afrikas. Regionale Schwer­punkte der Reise waren die Provinzen Western Cape und KwaZulu-Natal.

Die 45 Teilnehmer der elftägigen Reise repräsentieren 21 Unternehmen, zwei Universitäten, zwei Forschungsinstitute und vier Wirtschaftsfördereinrichtungen. Die auf der Reise vertretenen Branchen waren erneuerbare Energien, IT, Automobil-Industrie, Metall, Optik, Chemie und Medizintechnik. Diese Bereiche verzeichnen in Südafrika ein hohes Wachstum.

Südafrika ist aber auch für die brandenburgischen Wissenschaftseinrichtungen ein wichtiger Partner. Im Rahmen der Reise unterzeichnete die Brandenburgische Technische Universität (BTU) Cottbus eine Kooperationsvereinbarung mit der Universität Stellenbosch, die den bereits bestehenden Forschungs­austausch im Bereich Agroforestry formalisiert. Des Weiteren unterzeichnete die BTU Cottbus einen Partnerschaftsvertrag und einen Vertrag für den Studierendenaustausch mit der University of the Western Cape. Mit beiden Abkommen sollen sowohl die Forschungsbeziehungen im Bereich Energie­ gestärkt als auch südafrikanischen und deutschen Studierenden Studienaufenthalte an beiden Einrichtungen ermöglicht werden.

Minister Christoffers informierte sich in Kapstadt zudem über das Projekt „MobiMed“, an dem das in Potsdam-Golm angesiedelte Fraunhofer Institut für Biomedizinische Technik maßgeblich beteiligt ist. Das Projekt war Teil des Deutsch-Südafrikanischen Jahrs der Wissenschaft 2012/2013.

Auch die Handwerkskammer Potsdam pflegt schon seit einigen Jahren eine Kooperation mit dem College of Cape Town. Im Rahmen der Kooperation erfolgt ein jährlicher Austausch von Dozenten und Studenten. Die Studenten kommen dabei vor allem aus den Gewerken Maler und Lackierer, Kfz-Technik, Fliesenleger, Tischler, Friseur/Kosmetik, Elektrotechnik und Metallbauer.

Im Rahmen eines Besuches von HOPE Cape Town informierte sich die Delegation über das Engagement der Organisation im Bereich HIV/AIDS und Tuberkulose in der Provinz Western Cape. Minister Christoffers besuchte dabei auch die iThemba  Krankenstation, auf der Aids-kranke Kinder behandelt werden.

Link zur Hope Kapstadt Stiftung (Treuhandstiftung der AIDS-Stiftung Deutschland).

Partnerschaft Südafrika

Während seines Aufenthaltes in Durban, KwaZulu Natal besuchte der damalige Wirtschaftsminister Christoffers zudem das internationale Bildungsprojekt „Experimento“. Es wird von der Siemens Stiftung in Zusammenarbeit mit lokalen Initiativen und Stiftungen unter anderem in einer Grundschule im Township Inanda/Durban betrieben. Ziel des Projekts ist es, Lehrerinnen und Lehrern für den Unterricht im naturwissenschaftlichen Bereich fortzubilden. Eine große Herausforderung stellen dabei die Klassengrößen südafrikanischer Schulen dar. 40 und mehr Schülerinnen und Schüler sind keine Seltenheit. Um es den Lehrerinnen und Lehrern zu erleichtern, Die Naturwissenschaften bei diesen Klassenstärken handlungsorientiert unterrichten zu können, erhalten die Schulen leihweise auch Experimentiermaterial. Damit soll vor allem ein nachhaltiger Beitrag zur Verbesserung der Lehreraus- und -weiterbildung geleistet werden.

Link zum Projekt der eThekwini Community Foundation

(Südafrika-Foto: Illa Tompson, Durban)

USA

US-amerikanische Unternehmen stellen die größte Gruppe ausländischer Investoren im Land Branden­burg dar. Insbesondere Unternehmen aus Hightech-Branchen wie Erneuerbare Energien oder Biotechnologie sind verstärkt an Ansiedlungen in Brandenburg interessiert.

So präsentiert sich im Bereich der Biotechnologie die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg schon seit einigen Jahren regelmäßig und erfolgreich auf der BIO, der weltweiten Leitmesse für Biotechnologie, Biotechnologische Produkte, Forschung und Entwicklung und Analysetechnik. Die Messe findet an wechselnden Standorten in ganz Nord-Amerkika statt: 2010 in Chicago, 2011 Washington DC und in 2012 in Boston. Veranstalter ist die "Biotechnology Industry Organization" (BIO), ein US-amerikanischer Wirtschafts­verband mit Sitz in Washington, DC. Mitglieder der BIO sind über 1.200 amerikanische Biotechno­logieunternehmen, wissenschaftliche Einrichtungen und Gründungs­zentren in der Biotechno­logie sowie eine Reihe ausländischer Unternehmen und Organisationen.

Im Mai 2011 reisten Ministerpräsident Platzeck und Minister Christoffers gemeinsam mit einer Unter­nehmerdelegation in die USA und nach Kanada. Die Reise führte u.a. nach Washington und Boston und diente neben der Investoren­werbung und -pflege auch der Unterstützung der Markt­erschlie­ßungs­bemühungen branden­burgischer Unternehmen auf einem der wichtigsten Export­märkte für die branden­burgische Wirtschaft.

Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland

Rund 30 Investoren aus Großbritannien sind im Land Brandenburg tätig, darunter namhafte Unternehmen wie Rolls-Royce Deutschland Ltd. & Co. KG, Vodafone O2 GmbH, Linpac Packaging Rigid GmbH und easyJet. Damit steht Großbritannien nach den USA, Niederlande, Schweiz und Österreich an sechster Stelle der wichtigsten ausländischen Investorenländer.

Auch außenwirtschaftlich nimmt Großbritannien mit dem 6. Platz unter den wichtigsten Exportländer brandenburgischer Unternehmen eine Spitzenposition ein.

Großbritannien ist aber auch für die brandenburgischen Wissenschaftseinrichtungen ein wichtiger europäischer Partner. Alle brandenburgischen Hochschulen kooperieren mit Einrichtungen aus Großbritannien. Es existieren eine Reihe von Kooperationsvereinbarungen.

Hervorzuheben ist als Beispiel der ERASMUS-Mundus-Joint-Degree Master-Studiengang „Euro-Hydroinformatics and Water Management“, der seit dem Wintersemester 2004/05 an der BTU Cottbus mit einem gemeinsamen Curriculum mit den Partnerhochschulen University of Nice – Sophia Antipolis, Budapest University of Technology and Economics, Politechnic of Catalonia, Barcelona und University of Newcastle upon Tyne besteht.

Auch die außeruniversitären Forschungseinrichtungen unterhalten zahlreiche Forschungskooperationen mit Großbritannien. So betreibt z.B. das Max-Planck-Institut für Gravitationsphysik den deutsch-britischen Gravitationswellendetektor GEO600 und ist federführend an der Entwicklung und Planung des Laser-Interferometers LISA im Weltraum beteiligt, ein Gemeinschaftsprojekt mit der ESA.

Das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung hat im Zusammenhang mit seinen Aktivitäten im Climate-KIC des European Institute of Innovation and Technology ebenfalls sehr enge Koopera­tionsbeziehungen nach Großbritannien. Ziel und Anspruch ist es, das Climate-KIC zu dem wichtigsten Instrument zur Beschleunigung von Klimainnovation in Europa zu entwickeln. Einer der Hauptpartner im KIC ist neben GFZ, TUB und Jülich, der Paris Tech, den Universitäten Utrecht und Delft sowie der ETH Zürich das Imperial College London.

Abgerundet wird die Zusammenarbeit im Bildungs- und Wissenschaftsbereicht durch Schulpartner­schaften. Im Schuljahr 2010/11 unterhielten fast 50 brandenburgische Schulen 56 Partner­schaften mit britischen Schulen.

Aber auch auf regionaler und kommunaler Ebene haben sich gute und vielfältige Beziehungen zwischen beiden Ländern entwickelt:

  • der Landkreis Spree-Neiße pflegt eine Partnerschaft mit East Lothian (Verwaltungsbezirk in Schottland),
  • die Stadt Cottbus pflegt eine Städtepartnerschaft mit Nuneaton and Bedworth (Verwaltungsbezirk in Mittelengland) und
  • die Stadt Trebbin pflegt eine Partnerschaft mit Bognor Regis, einer Stadt in Südengland.
Volksrepublik China

China ist der wichtigste Handelspartner für die brandenburgische Wirtschaft in Asien.

Regelmäßig führten in den letzten Jahren Unternehmerdelegationen mit politischer Begleitung ins Reich der Mitte. So hat sich das Land Brandenburg anlässlich der EXPO 2010 in Shanghai präsentiert. Im Oktober 2011 führte eine Unternehmerreise nach Hangzhou (Provinz Zhejiang), Suzhou (Provinz Jiangsu), Shanghai und Peking. Im Beisein von Minister Christoffers wurde eine gemeinsame Absichtserklärung zwischen der ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH und dem Dachverband der erneuerbaren Energien in China, der China Renewable Energy Society, zum Ausbau der Zusammen­arbeit im Bereich der Erneuerbaren Energien unterzeichnet.

Auch im Bereich der Wissenschaftskooperationen gibt es vielfältige Kontakte und Kooperationen nach China.

Die School of Design Thinking des Hasso-Plattner Institutes (HPI), Potsdam, hat Ende Oktober 2011 an der Communication University of China in Peking den Startschuss für die HPI-School of Design Thinking Peking gegeben. Das HPI baut außerdem eine Kooperation mit einer Technischen Hochschule in Nanjing auf und unterhält Kontakte in viele chinesische Städte, u.a. auch Hangzhou, Dalian, Chengchun.

Das Leibniz-Institut für Agrartechnik Potsdam-Bornim unterhält seit 2009 einen Kooperations­vertrag mit dem National Engineering Research Center for Information Technology in Agriculture (NERCITA) in Peking.

Die Brandenburgische Technische Universität (BTU), Cottbus, pflegt partnerschaftliche Beziehungen zu insgesamt acht Universitäten in ganz China. Hochschulverträge bestehen dabei insbesondere mit dem Bejing Institue of Technology, der Universität Schanghai für Wissenschaft und Technologie (USST) und der Zhengzhou Universität.

Mit der Provinz Hebei hat das Land Brandenburg im Jahre 2005 ein Memorandum unterzeichnet, mit dem der Austausch auf den Gebieten der Wirtschaft, des Handels, der Wissenschaft und der Technologie verabredet wurde.