Die Koordinierungsstelle für die EU-Förderung im Land Brandenburg

Die Koordinierungsstelle im Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz übernimmt die landesinterne Abstimmung fondsübergreifender Angelegenheiten bei der Programmplanung und der Programmumsetzung sowie die Sicherstellung der Kohärenz zwischen den Programmen  für EFRE, ESF, ELER und INTERREG A) einschließlich der Querschnittspolitiken Nachhaltigkeit und Chancengleichheit. Sie stimmt dabei auch die Passgenauigkeit der Fondsförderung mit den Prioritäten und Strategien der Landesregierung unter Berücksichtigung weiterer übergreifender europäischer und nationaler Strategien ab.

Am 11.03.2015 hat der Gemeinsame Begleitausschuss (BGlA) für die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) im Land Brandenburg für die Förderperiode 2014-2020 seine Arbeit aufgenommen. Der BGlA hat die Aufgabe, die effektive und ordnungsgemäße Durchführung der Programme zu überwachen und sicherzustellen.

Brandenburg hat sich bewusst für ein Gemeinsames Gremium für alle drei Fonds entschieden, weil die gute Abstimmung zwischen dem Einsatz der drei Fonds auch bei getrennten Programmen fortgesetzt werden soll. Es sind weniger Mittel als in der letzten Förderperiode, aber es stehen immer noch ca. 2,2 Mrd. € der flexibel einsetzbaren Mittel im Landeshaushalt zur Verfügung.

Den Vorsitz im BGlA führt die Koordinierungsstelle. Mitglieder sind die zuständigen Behörden von EU, Bund, Land und Kommunen sowie die Wirtschafts-, Sozialpartner (z.B. IHK, HWK, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Bildungsträger) einschließlich der Interessenvertreter der Bereiche Landwirtschaft, Umwelt, Nachhaltigkeit und Gleichstellung.

Die Partner im BGlA werden durch eine „Kontakt- und Beratungsstelle“ zur Begleitung der EU-Fonds unterstützt und vernetzt. Träger ist der DGB Berlin-Brandenburg. Dieses bisher auf den ESF konzentrierte Netzwerk wird in der neuen Förderperiode 2014-2020 auf EFRE und ELER ausgeweitet. Dieser Aspekt der gemeinsamen Zusammenarbeit ist in der neuen Geschäftsordnung des BGlA verankert.

letzte Änderung am 11.08.2015