Fragen rund um Europa

Nach sechs Jahrzehnten blickt die Europäische Union auf eine bemerkenswerte Entwicklung zurück. Doch gerade das Zusammenspiel der mittlerweile 28 Mitgliedstaaten soll weiter verbessert werden. Viele vertragliche Grundlagen werden als nicht mehr zeitgemäß empfunden. Nach der Ablehnung des EU-Grundlagenvertrags 2004 soll der Vertrag von Lissabon diese Lücken schließen. Der europäische Binnenmarkt ist der größte der Welt. 2007 wurden hier Waren im Wert von fast 6000 Mrd. Euro gehandelt. Mit mehr als 500 Millionen Menschen bildet die EU einen der größten Wirtschaftsräume der Welt.

Bemerkenswert ist neben des wirtschaftlichen Zusammenwachsens, der politische Integrationsprozess, der trotz aller Schwierigkeiten in der Welt seinesgleichen sucht und die Europäische Union zu einem einzigartigen Gebilde macht.

Zuletzt wurde die Europäische Union durch den Vertrag von Lissabon reformiert, der seit dem Jahr 2009 in Kraft ist. Durch diese Reform wurde unter anderem der Einfluss des Europäischen Parlamentes und der nationalen Parlamente gestärkt. Auch wurde die Zahl der Politikbereiche, in denen die Mitglieder des Rates Mehrheitsentscheidungen treffen und nicht einstimmig entscheiden, ausgeweitet.

Derzeit werden viele Einzel-Regelungen, die als nicht mehr als zeitgemäß empfunden werden, in einem Entbürokratisierungsprozess (REFIT) einer Überprüfung unterzogen. So könnte das Zusammenspiel der mittlerweile 28 Mitgliedstaaten zukünftig weiter verbessert werden.

Europa: Wieso, weshalb, warum?

Europa? Das ist für viele ein fremder Ort, ein abstraktes Gebilde. Dabei regelt die EU jetzt schon vieles, was jeden von uns im täglichen Leben betrifft. Eine Einführung.

Europa – was ist das? Oder muss man fragen: Wer ist das? Beide Fragen sind möglich und auf beide gibt es eine Antwort. Europa war – der griechischen Sage zufolge - eine phönizische Königstochter, die dem Gott Zeus so gut gefiel, dass er sich in einen weißen Stier verwandelte und sie nach Kreta entführte, wo sie ihm mehrere Kinder schenkte und dem Kontinent ihren Namen gab.

Dieser Kontinent Europa ist unsere Heimat und hat uns geschichtlich, kulturell und mental geprägt. Darüber, wo der Erdteil endet, wird heftig diskutiert, da es klare geographische Grenzen im Osten und Südosten nicht gibt. Europa ist nicht objektiv gegeben, es wird von uns definiert. Das zeigt sich am Beispiel Islands, das durch das europäische Nordmeer vom Festland getrennt ist, aber allgemeiner Auffassung nach selbstverständlich zu Europa gehört – und auch in Erwägung gezogen hat, Mitglied der EU zu werden. Oftmals, wenn von "Europa" gesprochen wird, ist jedoch die Europäische Union (EU) gemeint, also der Zusammenschluss von derzeit 28 europäischen Staaten. Die EU, mit der sich dieses Dossier im Wesentlichen befasst, ist aus dem Bündnis von sechs westeuropäischen Staaten in den 1950er-Jahren entstanden, um den Frieden unter den Mitgliedstaaten zu sichern. Sie ist die Konsequenz der europäischen Staaten aus dem Zweiten Weltkrieg und war auf der Basis gemeinsamer Werte immer auf das ganze Europa angelegt. So ist es kein Zufall, dass sie im Laufe der Jahre und vor allem seit der Zeitenwende in Europa 1989 – 1991 neue Mitglieder gewonnen hat – und auch bereit ist, weitere Länder aufzunehmen.

Die EU wirkt auf das Leben ihrer Bürger ein

Viele Menschen denken, diese Europäische Union ginge sie nichts an. Das stimmt aber nur, wenn sie nicht atmen und kein Wasser trinken, wenn sie nicht arbeiten, nicht einkaufen und kein Geld haben, wenn sie nicht studieren und nicht verreisen. Sollten sie das aber doch tun, wirkt die Europäische Union auf ihr Leben ein.

Umwelt

Vieles, was unser Leben bestimmt, wird durch europäische Vorschriften geregelt. Nehmen wir den Bereich unserer natürlichen Umwelt. Hier haben sich die Staaten der Europäischen Union auf wichtige Standards geeinigt und das war auch nötig. Umweltverschmutzung kennt keine Grenzen. So gibt es eine »Feinstaubrichtlinie«, die bestimmt, wie viele (krebserregende) Staubpartikel unsere Atemluft höchstens enthalten darf und es gibt eine »Trinkwasserrichtlinie«, die Höchstwerte für Giftstoffe im Trinkwasser festlegt. Eine Richtlinie gibt dabei lediglich die Ziele vor. Wie die Staaten diese Ziele erreichen, verbleibt in ihrer eigenen Regelungskompetenz.

Einkaufen

Dass im Supermarkt nicht nur deutsche Produkte angeboten werden, ist für uns völlig selbstverständlich. Spanischer Wein, französischer Käse und polnische Wurstwaren stehen im Regal neben ähnlichen Produkten aus Deutschland. Was besser ist, entscheiden jede Verbraucherin und jeder Verbraucher durch ihren Einkauf selbst. Die Kunden haben die Wahl. Dabei können sie sich auf zwei Dinge verlassen: Zum einen gelten die Lebensmittelstandards, die sie in Deutschland gewohnt sind, auch für die Produkte aus dem europäischen Ausland. Zum anderen werden die ausländischen Waren zu den Preisen angeboten, die die Hersteller und Verkäufer vorgeben. Es gibt keinen Zoll, der die Waren künstlich verteuert und der für die Käufer eine Art Strafsteuer darstellt, wenn sie sich für ausländische Produkte entscheiden.

Export und Binnenmarkt

Nun wird in Deutschland nicht nur vieles eingeführt, sondern auch sehr viel produziert, was in den Export geht. Im Jahr 2012 wurden Waren und Dienstleistungen im Wert von 1.096 Mrd. Euro in Deutschland hergestellt, die ins Ausland verkauft wurden. 2012 gab es einen Exportüberschuss in Höhe von 190 Mrd. Euro, das heißt, wir verkaufen ins Ausland mehr Dinge als wir von dort kaufen. Damit werden bei uns Arbeitsplätze gesichert. Den schnellen Wiederaufschwung aus der großen Finanz- und Wirtschaftskrise verdanken wir ebenfalls dem Export. Knapp zwei Drittel unserer Exporte gehen in die anderen Länder der Europäischen Union.

Und genauso, wie die Bundesregierung die Einfuhr italienischer Nudeln nicht verhindern könnte, dürfen uns die anderen EU-Staaten keine Steine in den Weg legen, unsere Produkte im Ausland anzubieten. Wenn die Franzosen deutsche Autos besser finden, kann die französische Regierung sie nicht daran hindern, sie zu kaufen. Die Europäische Union ist ein Binnenmarkt mit mehr als 500 Millionen Menschen. Das bedeutet, dass innerhalb der EU alles so frei und selbstverständlich geht, wie man das aus seinem eigenen Land gewohnt ist.

Freizügigkeit in der EU

Aber nicht nur die Waren und Dienstleistungen sind frei, auch die Menschen genießen Freizügigkeit. Wer in einem anderen EU-Land leben und arbeiten will, kann das tun. Deutschland profitiert davon zurzeit in besonderem Maße, weil viele Fachkräfte aus anderen EU-Staaten zu uns kommen und hier zur Wertschöpfung beitragen.

Gemeinsame Währung

Zum Einkaufen benötigt man Geld. Wer in Deutschland sein Portemonnaie öffnet – sieht Europa. Unsere Währung ist seit 1999 der Euro. Dabei handelt es sich um eine Gemeinschaftswährung, die seit 2014 in 18 der 28 EU-Staaten benutzt wird. Bei Geld ist vor allem die Preisstabilität wichtig, über die die Europäische Zentralbank wacht. Im Zentralbankrat sind alle Euro-Staaten gleichberechtigt vertreten, natürlich auch Deutschland – aber eben genauso beispielsweise Frankreich, Belgien, Slowenien oder Malta.

Bildung

Viele weitere Beispiele lassen sich nennen, die zeigen, dass die Europäische Union stark in unser Leben eingreift. Dazu gehört auch der Bereich der universitären Bildung. Hier werden zum einen die Bildungsabschlüsse angeglichen, um die gegenseitige Akzeptanz zu stärken. Dieser "Bologna-Prozess" wurde zwar nicht von der EU initiiert, findet aber im Wesentlichen in den EU-Staaten statt. Auch Länder, die die Mitgliedschaft in der EU anstreben, richten ihr Bildungssystem danach aus – z. B. Serbien oder die Türkei.

Damit immer mehr Studierende – und auch Auszubildende – Europa selbst erleben können, hat die EU das Erasmus-Programm ins Leben gerufen. Damit wird Studierenden die Möglichkeit geboten, dass sie einen Teil ihres Studiums im Ausland verbringen können und ihnen die dort erbrachten Leistungen an der Heimathochschule angerechnet werden. Im akademischen Jahr 2011/2012 haben über 250.000 Studierende in der EU von diesem Angebot Gebrauch gemacht. Insgesamt waren das seit Beginn des Programms im Jahr 1987 mehr als 3 Millionen.

In Europa reisen

Aber auch, wer in ein anderes EU-Land reist, um in den Urlaub zu fahren oder um Freunde zu besuchen, kommt mit den EU-Regelungen in Berührung. Auffallend ist, dass in den allermeisten EU-Staaten keine Grenzkontrolle mehr stattfindet. Das hat mit dem Schengener Übereinkommen zu tun, mit dem die Kontrollen an den Binnengrenzen der EU aufgehoben worden sind. Man kann heute von Nordfinnland bis nach Sizilien fahren, ohne einmal einen Ausweis oder gar Reisepass zeigen zu müssen. Wer mit dem Flugzeug unterwegs ist, wird durch die EU gleich mehrfach geschützt.

Zum einen sind auf EU-Ebene mittlerweile sogenannte Lockvogel-Angebote verboten, auf die in der Vergangenheit viele Menschen hereingefallen sind. Da wurde ein Flug für wenig Geld angeboten, kostete den Kunden jedoch letztendlich ein Vielfaches, weil dem "eigentlichen Flugpreis" Steuer, Kerosinzuschlag, Sicherheitsgebühr und Bearbeitungszuschlag hinzugerechnet wurden. Heute muss eine Fluggesellschaft in ihrer Werbung den Preis angeben, den der Kunde letztendlich zahlt. Durch Billigfluglinien ist das Reisen sehr viel preisgünstiger geworden. Eine intensive Kontrolle innerhalb der EU verhindert jedoch, dass fluguntaugliche Flugzeuge an den Start geschickt werden. Schrottmaschinen aus Drittstaaten bekommen in der gesamten EU keine Landeerlaubnis, für sie gibt es eine »schwarze Liste«. Und wer unter Flugverspätungen oder gar -Überbuchungen zu leiden hat, kann eine Reihe von »Passagierrechten« geltend machen, die EU-weit gelten und auf jedem Flughafen aushängen.

Wer nach seiner Reise ins europäische Ausland gut angekommen ist und mit dem Mobiltelefon zu Hause anruft, tut das jetzt kostengünstiger als früher, weil die Europäische Union die sogenannten Roaming-Gebühren der Telefongesellschaften beschränkt hat.

Dass die EU mit dem täglichen Leben der Bürgerinnen und Bürger nichts zu tun hat, ist also eindeutig falsch. Wenn man seinen Alltag vom Morgen bis zum Abend rekonstruiert, wird man feststellen, dass man fortlaufend Regelungen und Einflüssen der Europäischen Union begegnet. Das ist uns allerdings im Allgemeinen nicht bewusst.

Europa und Bürokratie

Viele denken allerdings, wenn sie das Wort "Europäische Union" hören, nicht an Frieden, Freiheit, Stabilität, Wohlstand, Umwelt- und Verbraucherschutz. Im Gegenteil: Ihnen fallen als erstes komplizierte Strukturen und viel Bürokratie ein. Man hat die Vorstellung, in Brüssel würden Unmassen von "Eurokraten" sitzen und unser Geld für sinnlose Dinge ausgeben. Gerne werden auch in der Presse Beispiele zitiert, oftmals ohne eine Angabe der Zusammenhänge.

Tatsächlich arbeiten in der Europäischen Kommission rund 25.000 EU-Beamte. Zum Vergleich: Auf dem Frankfurter Flughafen sind etwa 70.000 Personen tätig. Und von ihrem Haushalt von über 134 Mrd. Euro (im Jahr 2014) gibt die Europäische Union lediglich 6 Prozent für die Verwaltung aus. Sicherlich bestehen auch überflüssige bürokratische Regeln in der EU und es gibt Dinge, über die man den Kopf schüttelt. Aber das ist in Deutschland nicht anders.

Einfach zu verstehen ist die Europäische Union allerdings tatsächlich nicht. Die Entscheidungsfindung in einer Union mit 28 Staaten, die in 24 Amtssprachen miteinander reden, ist komplizierter als in einem Nationalstaat oder gar auf regionaler oder kommunaler Ebene. Da die Europäische Union kein Staat ist, sondern eine Union der Staaten und der Bürger, kann man auch die Institutionen nicht einfach mit den deutschen Verfassungsorganen gleichsetzen. Zudem ist die Europäische Union ein sogenanntes Mehrebenensystem. Damit ist gemeint, dass verschiedene Ebenen in den politischen Prozessen zusammenwirken. Wenn man sich beispielsweise in der Europäischen Union auf Höchstgrenzen für Lärm einigt, wie es mit der »Umgebungslärmrichtlinie« geschehen ist, müssen diese Werte auf nationaler Ebene in Gesetze gegossen und mit Maßnahmen versehen werden, die letztlich in den Kommunen umzusetzen sind. Alle drei Ebenen, die europäische, die nationale und die lokale, sind also in den Prozess einbezogen, der dazu führt, dass wir weniger durch Lärm beeinträchtigt werden.

Europa als Sündenbock?

Man muss sich also ein wenig Mühe machen, die Europäische Union zu verstehen. Dies ist umso schwieriger, weil sie gerne zum Sündenbock gestempelt wird. Wenn etwas Positives zu vermelden ist, wie die Verlängerung der Garantie auf Gebrauchsgüter von sechs Monaten auf zwei Jahre, nehmen nationale Politiker das gerne für sich in Anspruch, obwohl es auf eine europäische Regelung zurück geht. Wenn aber umgekehrt etwas Unangenehmes zu berichten ist, dann wird es mit Vorliebe auf "Brüssel" geschoben und so getan, als hätte die deutsche Politik damit nichts zu tun. Tatsächlich - das wird sich im Weiteren noch zeigen - wird in den europäischen Institutionen kein einziger Beschluss gefasst, an dem kein deutscher Politiker oder Beamter beteiligt ist.

Wenn man einmal damit begonnen hat, sich die EU näher anzuschauen, wird man allerdings feststellen, dass auch sie kein Buch mit sieben Siegeln ist.

Quelle: www.bpb.de - Eckart D. Stratenschulte

Wie fing das an mit der EU?

Mit dem Plan des französischen Außenministers Robert Schuman für eine Montanunion beginnt im Jahr 1950 die Geschichte der EU. Belgien, die Niederlande, Luxemburg und Italien schlossen sich der Montanunion bereits im Jahr darauf an. Sie vereinbarten die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die 1952 ihre Arbeit aufnahm. Mit dem Fokus auf eine gesamtwirtschaftliche Zusammenarbeit gründeten sich einige Jahre später, nämlich 1957, in Rom die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom). Im Jahr 1987 definierte die Einheitliche Europäische Akte erstmals den Begriff des Binnenmarktes. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde 1993 schließlich die Europäische Union geschaffen. 2009 wurden die Europäischen Gemeinschaften durch den Vertrag von Lissabon aufgelöst und in die Europäische Union integriert.

Quelle: www.bpb.de - Eckart D. Stratenschulte

Mitgliedstaaten
Manneken Pis - Wahrzeichen der belgischen Hauptstadt Brüssel

Belgien

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Alexander-Newski-Kathedrale in Sofia

Bulgarien

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Die kleine Meerjungfrau im Hafen von Kopenhagen

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Reichstagsgebäude

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Tallinn: Blick über die Altstadt

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Helsinki: Blick vom Olympiaturm Richtung Westen

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Der Arc de Triomphe, ein Wahrzeichen Frankreichs.

Frankreich

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Eine Felsküste der grünen Insel: Irland.

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Blick über die Altstadt von Dubrovnik - Weltkulturerbe der UNESCO

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Mindaugas Brücke, Vilnius.

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Blick auf den Grund, Stadt Luxemburg.

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Hafen von Valletta

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Jose Tomas kämpft zum letzten Mal gegen einen Stier in der Arena Monumental in Barcelona am 25.09.11. Hintergrund: Das Stierkampfverbot in Katalonien tritt formal erst im Januar 2012 in Kraft, faktisch jedoch bereits mit der letzten Corrida der Saison

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letzte Änderung am 13.04.2015