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Justizvollzug vor großen Herausforderungen

Potsdam – Zu den in der Öffentlichkeit aufgeworfenen Fragen zur Personalbedarfsplanung im Justizvollzug stelle ich klar:  

Richtig ist, die Personalbedarfsplanung stellt den Justizvollzug vor große Herausforderungen. Diese Herausforderung zeichnet sich bereits länger ab. So hatte bereits die vor zwei Jahren durch die Landesregierung beschlossene Personalbedarfsplanung für 2018 eine Zielzahl von 922 Stellen im Justizvollzug vorgesehen.

Angesichts der zurückgegangenen Gefangenenzahlen leistet die Justiz damit – wie andere Bereiche der Landesverwaltung auch – einen wichtigen und vertretbaren Beitrag zur Konsolidierung des Landeshaushalts.

Aufgabe des Justizministeriums ist es nun, gemeinsam mit den Anstaltsleitern zu beraten, wie der Justizvollzug im Land unter den gegebenen haushälterischen Rahmenbedingungen zu organisieren ist. Wir wollen dabei sicherstellen, dass die 2013 beschlossenen Justizvollzugsgesetze umgesetzt werden. Die Schließung einer Justizvollzugsanstalt steht dabei nicht zur Debatte.

Derzeit gibt es im Justizvollzug 1.010 Stellen sowie 38 Anwärter. Gemäß Haushaltsplanentwurf 2017/18 soll die Zahl der Stellen zum 01.01.2017 auf  994 zurückgehen. Zum 01.01.2018 soll es dann noch 964 Stellen geben.

Erst zum 01.01.2019 sieht die Personalbedarfsplanung für den Justizvollzug eine Zahl von 922 Stellen vor.

In den Haushaltsverhandlungen ist es Herrn Minister Ludwig zudem gelungen, weitere Einsparungen für den Justizvollzug nach 2019 komplett abzuwenden.

 

 Die Zahlen im Überblick:

 

Aktuell 2016

1.1.2017

1.1.2018

1.1.2019 ff

 

 

 

 

 

Stellen

1.010

994

964

922

 

 

 

 

 

 

Mit freundlichem Gruß

 

Maria Strauß
Pressesprecherin