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Chemikaliensicherheit: Schutz für Mensch und Umwelt

Nach zwei Jahren Vorsitz in der Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) zieht Brandenburg eine positive Bilanz - Potsdam – Eine stärkere Vernetzung mit anderen Gremien für eine effizientere Marktüberwachung und ein einstimmiger Beschluss der Umweltministerkonferenz zur Einrichtung einer Gemeinsamen Servicestelle der Länder im Rahmen einer strategischen Neuausrichtung – dies ist die erfolgreiche Bilanz der Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) unter dem brandenburgischen Vorsitz in den vergangenen zwei Jahren.

Verbraucherschutzminister Stefan Ludwig begründete die bessere Vernetzung mit dem hohen Schutzniveau für Mensch und Umwelt: „Chemikalien - auch gefährliche - umgeben uns tagtäglich in allen Bereichen des Lebens. Deshalb ist die Sicherheit im Umgang mit ihnen insbesondere für den Gesundheitsschutz von großer Bedeutung. Bei der Arbeit der BLAC stehen Beschlüsse zu einem einheitlichen Vorgehen der Länder bei der Überwachung gefährlicher Stoffe im Vordergrund. Doch auch die regelmäßigen Änderungen der rechtlichen Grundlagen auf EU- und Bundesebene erfordern eine Anpassung der Überwachungsaktivitäten der Länder auf nationaler Ebene. In den zwei Jahren des brandenburgischen Vorsitzes ist es gelungen, unterschiedliche Überwachungsbehörden besser zu vernetzen. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher ist dies in Zeiten des Internet von besonderer Bedeutung, wenn dort gefährliche Stoffe ganz einfach beschafft werden können. Mit der Servicestelle „Stoffliche Marktüberwachung“ werden wir auch bei der Internetüberwachung in Zukunft länderübergreifend noch wirksamer zusammenarbeiten können.“

2017 übernimmt Bremen den Vorsitz für die kommenden zwei Jahre. Ludwig betonte, dass es das Ziel sein müsse, eine einheitliche Interessenvertretung der drei für den Arbeits- und Verbraucherschutz am längsten etablierten Gremien Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI), Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) sowie BLAC gegenüber dem Bundeswirtschaftsministerium und der EU-Kommission, zu schaffen.

„Wir in Brandenburg haben Aufgaben der Marktüberwachung für Gefahrstoffe, Lebensmittel oder auch Bedarfsgegenstände in meinem Ministerium in einer Abteilung Verbraucherschutz bereits zusammengeführt. Im neu eingerichteten Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) ist zusätzlich die Technische Produktsicherheit mit der Abteilung Arbeitsschutz vertreten.“

Hintergrund:

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz. Das Gremium wurde mit Beschluss der 47. Umweltministerkonferenz am 11./12. Dezember 1996 eingerichtet und nahm die Arbeit am 1. Januar 1997 auf. Die Aufgabe der BLAC besteht in der Vorbereitung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs und in der Bearbeitung von Aufträgen der Amtschefkonferenz und Umweltministerkonferenz im Bereich der Chemikaliensicherheit.

In den Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaften wie der BLAC sind die 16 Bundesländer sowie das jeweils federführende Bundesministerium mit seinen zuständigen Bundesoberbehörden vertreten. Die Arbeitsgemeinschaften sind einer Ministerkonferenz zugeordnet und dieser berichtspflichtig. Ihre spezielle Aufgabe besteht darin, einen bundeseinheitlichen Vollzug sicherzustellen und sich hierzu mit dem Bund abzustimmen.

 

Maria Strauß
Pressesprecherin