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Justizminister würdigt Arbeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern aus Polen und Deutschland

Am heutigen Freitag empfing Justizminister Stefan Ludwig eine Delegation von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern aus Polen. In einem Gespräch berichtete ihm der Vorsitzende des polnischen Verbandes der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter, Jerzy Zabkiewicz, über die Situation der ehren-amtlichen Richter in Polen. Der Gast aus Polen führte aus, dass infolge von Justizreformen unterschiedlicher Regierungen, die Zahl der ehrenamtlichen Richter in Polen, in den vergangenen 15 Jahren von rund 54.000 auf 14.000 verringert und durch weitere Reformen weiter reduziert werden soll. 

„Das Mitwirken der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bereichert die Urteilsfindung. Es sind die sozialen und beruflichen Erfahrungen dieser Menschen, die bei einer juristischen Beurteilung wichtige Impulse geben. Die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter gehören zu einem demokratischen Rechtssystem dazu.“, so Ludwig. 

Die Mitwirkungsrechte und Pflichten der polnischen ehrenamtlichen Richter in Gerichtsverfahren sind ähnlich wie in Deutschland. Sie sind an Verfahren des Straf-, Zivil-, Familien- und Jugendrechts beteiligt, ebenso an Entscheidungen von Arbeits- und Sozialgerichten sowie von Militärgerichten.

Die polnische Delegation weilt auf Einladung des Landesverbandes Brandenburg und Berlin des Bundes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Potsdam. Bereits im vergangenen Jahr trafen sich ehrenamtliche Richter beider Länder in Torun. Beide Verbände vereinbarten einen engeren Austausch zwischen ihren Mitgliedern aufgrund der engen Nachbarschaft beider Länder und der daraus resultierenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Institutionen auch im Bereich der Justiz. 

Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens in Potsdam steht eine Konferenz am morgigen Sonnabend (17. Juni 2017), auf der Prof. Dr. Maciej Małolepszy von der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder) einen Vortrag hält zum Thema „Der Einsatz von ehrenamtlichen Richtern im deutschen und polnischen Strafverfahren - ein Rechtsvergleich mit Überlegungen zu einem möglichen Einsatz im Nachbarland - eine mögliche Zukunft in Europa?“

 

Dr. Uwe Krink

Pressesprecher