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Neue Vizepräsidentin des Brandenburgischen Oberlandesgerichts ernannt

Justizminister Stefan Ludwig hat heute in Potsdam Frau Gisela Thaeren-Daig die Ernennungsurkunde für das Amt der Vizepräsidentin des Brandenburgischen Oberlandesgerichts überreicht. Damit verfügt das Obergericht nach langer Vakanz wieder über eine Vizepräsidentin. 

Ludwig zeigt sich sehr erfreut über die erfolgreiche Beendigung des langen Besetzungsverfahrens. Er betonte: „Frau Thaeren-Daig ist eine fachlich anerkannte, hochqualifizierte und persönlich sehr geschätzte Richterin. Vor dem Hintergrund ihrer langjährigen und erfolgreichen Tätigkeit als Vorsitzende Richterin verfügt sie in besonderem Maße über die für ihr neues Amt erforderlichen Erfahrungen. Ich bin sehr optimistisch, dass sie dem amtierenden Präsidenten des Brandenburgischen Oberlandesgericht, Klaus-Christoph Clavée, erfolgreich zur Seite stehen wird. Das Gericht ist in der Führungsspitze nunmehr hervorragend aufgestellt.“ 

Frau Gisela Thaeren-Daig wurde 1955 in Lissendorf in der Eifel geboren. Sie ist verheiratet. Von 1974 bis 1979 studierte Frau Thaeren-Daig Rechtswissenschaften in Bonn und Tübingen. Nach dem Referendariat trat sie zum 1. Juli 1982 in den richterlichen Probedienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde zum 17. April 1986 zur Richterin am Landgericht bei dem Landgericht Bonn ernannt. Bereits 1993 wandte sich Frau Thaeren-Daig dem Land Brandenburg zu und war im Wege der Abordnung zunächst für einige Monate am Bezirksgericht Potsdam und dann bis 1995 am Landgericht Neuruppin im Jugendstrafrecht und im Strafvollstreckungsrecht tätig. Am LG Neuruppin nahm sie neben anderen Verwaltungstätigkeiten viele Jahre lang auch die Aufgabe der Pressesprecherin wahr. Im Jahr 1995 erfolgte ihre Versetzung an das Landgericht Neuruppin unter gleichzeitiger Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht. Ihr oblagen dort lange Zeit die richterlichen Personalangelegenheiten sowie die richterliche Geschäftsverteilung. Auch war Frau Thaeren-Daig zeitweise mit der Wahrnehmung der Aufgaben der Vizepräsidentin des Landgerichts beauftragt. Am 4. März 2003 folgte die Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht. Bei dem Brandenburgischen Oberlandesgericht war sie seitdem als Vorsitzende u.a. eines Strafsenats tätig. Seit Mai 2011 war Frau Thaeren-Daig als zunächst nicht zum Bewerberkreis gehörende Vorsitzende Richterin auch mit der Wahrnehmung der Aufgaben der Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts betraut, nur unterbrochen durch einen kurzen Zeitraum im Jahr 2015, in dem sie mit der Wahrnehmung der Aufgaben der Präsidentin des Oberlandesgerichts beauftragt war. 

Hintergrund

Das Brandenburgische Oberlandesgericht ist auf Landesebene das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit in der Regel zweite oder dritte Instanz in Zivil-, Familien- und Strafverfahren sowie im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Darüber hinaus ist das Gericht landesweit zuständige Justizverwaltungsbehörde für die Betreuung der vier Landgerichte und vierundzwanzig Amtsgerichte des Landes und für weitere Verwaltungsaufgaben (Organisation der Referendarausbildung und die Bearbeitung von Justizschadenssachen) zuständig. 

Die Vakanz der nunmehr wieder besetzten Stelle war bereits im Jahr 2011 dadurch entstanden, dass der damalige Vizepräsident des Oberlandesgerichts zum Präsidenten des Gerichts ernannt worden war. Das Verfahren zur Besetzung der Stelle konnte vor dem Hintergrund mehrerer gerichtlicher Verfahren (u.a. Konkurrentenstreitverfahren) und Neuausschreibungen erst jetzt zum Abschluss gebracht werden.

 

Falko Brandt
Stellv. Pressesprecher