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Europastaatssekretärin Quart: „Besser ein guter Nachbar als ein ferner Freund“

Am 17./18.10.2017 besuchte eine deutsch-polnische Delegation unter Leitung von Frau Staatssekretärin Anne Quart die deutsch-niederländische Grenze zu einem Erfahrungsaustausch. An der Reise nahmen Vertreter Mecklenburg-Vorpommerns, der drei Nachbarwojewodschaften Zachodniopomorskie, Lubuskie und Dolnoslaskie sowie deutsche und polnische Vertreter von 6 Euroregionen teil. 

An den beiden Tagen gab es einen intensiven Austausch mit dem INTERREG-Programm Deutschland-Nederlands, das in den vergangenen Förderperioden aus 4 Programmen zu einem Programm zusammengeführt wurde. Die EU-Kommission hatte allen deutsch-polnischen Kooperationsprogrammen bei der letzten Genehmigung die Prüfung einer künftigen Zusammenlegung mit den anderen Kooperationsprogrammen nahegelegt und verfolgt dies seitdem in regelmäßigen Gesprächen mit den hiesigen Verwaltungsbehörden. 

Ziel des Besuches bei dem deutsch-niederländischen Kooperationsprogramm war der Erfahrungsaustausch als Grundlage für die Vorbereitung der Förderperiode ab 2021. Dabei standen Fragen zur Programmstruktur und – umsetzung wie Fragen der internen Abstimmung und des regionalen Interessenausgleichs im Vordergrund. Der Vorsitzende des deutsch-niederländischen Begleitausschusses und Deputierter der Provincie Gelderland Dr. Michiel Scheffer betonte, dass ein guter Nachbar besser sei, als ein ferner Freund. Die intensive Zusammenarbeit zeigt sich bei dem deutsch-niederländischen Kooperationsprogramm in der Gesamtstruktur. 

Frau Staatssekretärin Anne Quart betonte nach den Gesprächen: „Die Vertreter der deutsch-polnischen Kooperationsprogramme stehen für die kommende Förderperiode vor neuen Herausforderungen. Ohne die finanzielle Ausstattung zu kennen, müssen wir in die ersten Vorbereitungsschritte gehen. Dazu gehört auch, uns der Frage zu stellen, ob ein größeres gemeinsames Fördergebiet im deutsch-polnischen Verflechtungsraum Vorteile für die grenzüberschreitende Programme bieten würde. Der Erfahrungsaustausch mit den deutschen und niederländischen Kolleginnen und Kollegen, die sehr effizient und lösungsorientiert arbeiten, war sehr erkenntnisreich. Jetzt gilt es diese Informationen für unsere Rahmenbedingungen umzusetzen und zu nutzen.“ 

Neben intensiven Gesprächen mit den Programmverantwortlichen in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und den Niederlanden standen eine Projektbesichtigung eines E-Bus-projekts und die Präsentation von der gemeinsamen grenzüberschreitenden Arbeit der Bundespolizei auf der Tagesordnung. Am Mittwoch, dem 18.10.2017 endetet das Treffen mit einem Besuch bei Herrn Staatssekretär Dammermann in Düsseldorf, der die enge deutsch-niederländische Zusammenarbeit als beispielhaft für ein zusammenwachsendes Europa darstellte. Aus Sicht des Wirtschaftsstaatssekretärs könne die bewährte Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und den Niederlanden als Vorbild für die vertiefte regionale Integration entlang der deutsch-polnischen Grenze dienen.

 

Dr. Uwe Krink
Pressesprecher