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Justizminister Stefan Ludwig übergibt modernisiertes Sozialgericht in Frankfurt (Oder) an die Belegschaft

Am heutigen Montag hat Justizminister Ludwig das Sozialgericht Frankfurt (Oder) nach einer Modernisierung dem Direktor des Sozialgerichts Michael Grunau übergeben. Das gesamte Gerichtsgebäude wurde grundlegend saniert und modernisiert. 

An die Richterinnen und Richter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialgerichts gewandt, erklärte Minister Ludwig: „Durch die neu errichtete Sicherheitsschleuse können auch Sie sich an Ihren Arbeitsplätzen noch sicherer fühlen, und dies in einem deutlich schöneren und moderneren Gebäude.“ 

In 18 Monaten wurde das Gebäude an der Eisenhüttenstädter Chaussee neu gestaltet, um den sicherheitsrelevanten Anforderungen gerecht zu werden, die Arbeitsbedingungen den Bedarfen der Belegschaft anzupassen und den barrierefreien Zugang der Öffentlichkeit zu gewährleisten. 

„Das bautechnisch auf einem sehr hohen Stand sanierte Gerichtsgebäude bietet optimale Arbeitsbedingungen unter Berücksichtigung von Aspekten des Brandschutzes, Schallschutzes, der Akustik, Barrierefreiheit und eines komplett neu errichteten Datennetzes. Vor allem können sich die Kolleginnen und Kollegen des Sozialgerichts sowie die Bürgerinnen und Bürger über eine höhere Aufenthaltsqualität, Komfort und Funktionalität freuen“, unterstreicht Norbert John, technischer Geschäftsführer des Brandenburgischen Landesbetriebes für Liegenschaften und Bauen (BLB). 

Minister Ludwig dankte allen, die zu dem guten Gelingen der Baumaßnahmen beigetragen haben, allen voran dem BLB als Bauherren sowie dem engagierten Direktor des Sozialgerichts und seinem Team. 

Hintergrund

Nachdem im März 2015 das Sozialgericht Cottbus, im August 2016 das Sozialgericht Neuruppin mit einer Sicherheitsschleuse ausgestattet wurden, ist mit dem Sozialgericht Frankfurt (Oder) nun das dritte von insgesamt vier Sozialgerichten des Landes mit einer Sicherheitsschleuse versehen. Das Sozialgericht Potsdam mit derzeit zwei Standorten wird im Zusammenhang mit der Vereinigung an einem neuen Standort eine Sicherheitsschleuse erhalten. 

Am Gerichtstandort Frankfurt (Oder) sind nunmehr alle Gerichte mit gesicherten Eingangsbereichen, je nach Gefährdungseinstufung mit einer Sicherheitsschleuse bzw. einfachen Schleuse, versehen. 

Die Konzeption sieht vor, dass – ähnlich wie an Flughäfen unter Einsatz von
Gepäckröntgengeräten – ständige Einlass- und Gepäckkontrollen bei allen Justizzentren, bei den Landgerichten, den Amtsgerichten am Sitz der Landgerichte, bei dem Brandenburgischen Oberlandesgericht sowie bei den Gerichten im unmittelbaren Umfeld von Berlin, und schließlich bei den Sozialgerichten durchgeführt werden. Diese sollen durch den Einbau von Sicherheitsschleusen erleichtert werden. 

Insgesamt sind nach derzeitigem Stand etwa zwei Drittel aller in Frage kommenden Gerichte des Landes mit Sicherheitsschleusen ausgestattet. 

 

Dr. Uwe Krink
Pressesprecher