Pressemitteilungen


Aktuelle Pressemitteilungen

Grußwort anlässlich der Tagung "Recht im Schulalltag" im LISUM

(es gilt das gesprochene Wort) Meine sehr geehrten Damen und Herren, (Herr Prof. Dr. Farke, Herr Kahl, Herr Hegemann), liebe Frau von Hasseln, ich freue mich, heute anlässlich des zweiten Tages der  […weiterlesen]

Aktives Bündnis zwischen Bildung und Justiz

Das Recht – es scheint dem Volk gelegentlich fremd zu sein. Liegt es am Recht, liegt es am Volk – liegt es an fehlender Aufklärung? Der Vermittlung von Rechtsbewußtsein, Rechtskenntnissen, Demokratie-  […weiterlesen]

Presseeinladung:

Sehr geehrte Damen und Herren, die Justizvollzugsanstalt Brandenburg an der Havel hat in den letzten Wochen für unrühmliche Schlagzeilen gesorgt. Gerichtsverfahren gegen Mitarbeiter der JVA werden Ihnen  […weiterlesen]

Fußballschuhe statt Springerstiefel

Es ist schon irritierend, wenn junge Strafgefangene für den Erfolg „ihrer“ Haftanstalt kämpfen, grätschen und köpfen wie für den heimischen Verein. Und es ist vielleicht heilsam, wenn sie dabei Regeln  […weiterlesen]

Neue Laienrichter urteilen „Im Namen des Volkes“

Seit Anfang des Jahres sind zahlreiche neue Schöffinnen und Schöffen an der Rechtsprechung der brandenburgischen Justiz beteiligt. Aus den Kommunen und Kreisen des Landes wurden 2095 Laienrichter an die  […weiterlesen]

Vortrag anlässlilch des Richter- und Staatsanwaltstages des Deutschen Richterbundes

(es gilt das gesprochene Wort) Ich mich bedanke mich herzlich für Ihre Einladung und freue mich über die Möglichkeit, zu Ihnen zu sprechen. Ich wünsche mir, dass wir in den kommenden Jahren einen  […weiterlesen]

Erhebliche Trennungsgeldrückforderungen

Die weitere Überprüfung der Trennungsgeldverfahren durch die brandenburgische Justiz hat nunmehr in insgesamt 32 Fällen zu Rückforderungen im Gesamtwert von 31.846,02 Euro geführt. Insgesamt 59  […weiterlesen]

Sozialarbeit sparte 2 Millionen Euro Haftkosten

„Schwitzen statt Sitzen“ wird in Brandenburg zunehmend zur Erfolgsformel. Immer mehr zu Geldstrafen verurteilte Straftäter tilgen ihre Strafe durch gemeinnützige Arbeit, wenn sie die Geldstrafe nicht  […weiterlesen]

Tatverdacht gegen 13 JVA-Bedienstete erhärtet

Disziplinarverfahren eingeleitet Umfangreiche und gründliche Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Potsdam und des Ministeriums der Justiz haben den Verdacht erhärtet, dass insgesamt 13  […weiterlesen]

Mittelfristig keine Schließung von Amtsgerichten

Zur aufgekommenen Diskussion um eine mögliche Konzentration von Gerichtsstandorten in Brandenburg erklärt Justizstaatssekretär Günter Reitz: Amtsgerichtsbezirke daher als gesichert gelten. Die  […weiterlesen]