Verbraucherpolitische Strategie

 

Die Verbraucherpolitische Strategie Brandenburg wurde von der Landesregierung 2012 verabschiedet. Die Strategie wird unter der Federführung des MdJEV im Jahr 2017 fortgeschrieben. Als Grundlage für die Fortschreibung wurde im Auftrag des MdJEV eine Evaluation der Verbraucherpolitischen Strategie sowie eine repräsentative Umfrage zum Verbraucherschutz in Brandenburg durchgeführt.
Die Ergebnisse der Evaluation und der Umfrage finden Sie hier:


forsa-Bericht

Evaluation Abschlussbericht


Verbraucherschutzthemen begleiten uns auf Schritt und Tritt, sei es beim Trinkwasser, bei der Geldanlage, beim Autokauf oder in der digitalen Welt. Verbrauchschutz widmet sich diesen Themen mit dem Ziel, Menschen in ihrer Rolle als Verbraucher zu schützen und ihre strukturelle Benachteiligung gegenüber den Herstellern und Vertreibern von Waren und gegenüber Dienstleistungsanbietern auszugleichen.


Verbraucherschutzrecht wird überwiegend auf Bundes- und EU-Ebene formuliert. Brandenburg hat sich dennoch eine verbraucherpolitische Strategie gegeben, mit der Verbraucherpolitik fachübergreifend und nachhaltig gestaltet werden soll. Die Strategie benennt drei Schwerpunkte für das Land:

  • Schutz vor gesundheitlichen Gefahren und Risiken
    Verbraucherinnen und Verbraucher sollen vor Gesundheitsgefahren durch Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Tabakerzeugnisse und kosmetische Mittel geschützt werden. Wer dies sicherstellen will, braucht größtmögliche Transparenz und eine wirksame Kontrolle, ob gesetzliche Vorgaben eingehalten werden. Diese Überwachungsaufgaben übernehmen in Brandenburg das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV) und die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter.

  • Sicherung und Stärkung der Verbraucherrechte
    Die meisten Richtlinien, Verordnungen und Gesetze im Bereich des Verbraucherschutzes werden auf EU- und Bundesebene entschieden. Deshalb setzt sich Brandenburg über den Bundesrat in den entsprechenden Verfahren dafür ein, die Rechtsetzung im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher weiterzuentwickeln

  • Verbraucherbildung, -beratung und -information:
    Unabhängige Beratung und Information ist für den Verbraucherschutz essentiell. Deshalb sind Informations- und Beratungsstrukturen so zu gestalten, dass sie von allen Menschen genutzt werden können. Die Brandenburger Verbraucherzentrale ist daher für uns ein wichtiger Partner. Verbraucherschutz heißt für uns aber auch Verbraucherbildung. Sie setzt bereits in der Schule an und ebnet Jugendlichen den Weg selbstbewusste, mündige Verbraucherinnen und Verbraucher zu werden.

Natürlich kann Verbraucherschutz keiner starren Strategie unterliegen. Verbraucherschutz ist durch seinen engen Zusammenhang mit Marktentwicklungen und Konjunkturfragen eines der dynamischsten Politikfelder. Deshalb wird die Landesregierung die Strategie im Jahr 2016 evaluieren und weitere Handlungsfelder abstecken.