Verbraucherpolitische Strategie

Die neue Verbraucherpolitische Strategie wurde am 12. Juni 2018 vom Kabinett beschlossen. Sie gibt den Rahmen für das verbraucherpolitische Handeln der Landesregierung vor und ist damit ein fester Bestandteil der Verbraucherpolitik des Landes Brandenburg.

Die Verbraucherpolitische Strategie steht unter dem Leitbild „Faire und sichere Produkte sowie Dienstleistungen – verbraucherfreundliche Märkte – kompetente Verbraucherinnen und Verbraucher“.

Aus diesem Leitbild leiten sich vier Schwerpunkte ab, zu denen jeweils konkrete Zielsetzungen und Maßnahmen festgelegt sind:

  1. Verbraucherpolitik fachübergreifend und nachhaltig voranbringen
  2. Marktüberwachung zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gewährleisten
  3. Verbraucherrechte festigen und weiterentwickeln – aktiver Schutz durch Regulierung und Rechtsdurchsetzung
  4. Verbraucherkompetenz und Selbstverantwortung stärken unter Berücksichtigung unterschiedlicher Verbrauchergruppen.“

Die Strategie ist das Ergebnis eines transparenten Fortschreibungsprozesses mit Beteiligung der Öffentlichkeit. Als Grundlage für die Fortschreibung wurde im Auftrag des MdJEV eine Evaluation der Verbraucherpolitischen Strategie sowie eine repräsentative Umfrage zum Verbraucherschutz in Brandenburg durchgeführt.

Mit der Verbraucherpolitischen Strategie konzentriert sich die Landesregierung auf die Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten im Land Brandenburg.


Andere Strategien mit Verbraucherbezug

Neben der Verbraucherpolitischen Strategie gibt es eine Reihe von weiteren Politikbereichen, die Verbraucheraspekte berücksichtigen und in Strategien fach- bzw. themenspezifische Ziele und Maßnahmen festgelegen. Dazu gehören zum Beispiel:

  • Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg: Verbraucher- und Datenschutz müssen auch in der digitalen Welt sichergestellt und Verbraucherkompetenz gestärkt werden.

  • Landesnachhaltigkeitsstrategie: Das globale Ziele für nachhaltige Entwicklung 12 „Für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sorgen“ wird mit Maßnahmen zum nachhaltigen Konsum unterlegt.

  • Mobilitätsstrategie 2030: Verbraucherschutzaspekte, wie Fahrgastrechte und Bedarfe im öffentlichen Nahverkehr werden in verschiedenen Strategieteilen adressiert.

  • Energiestrategie 2030: Unter dem Thema Energieeffizienz wurde eine Maßnahme zur Unterstützung der Durchführung von Energie- bzw. Stromsparberatungen und -informationen für private Haushalte festgelegt.